Kanzlerlarmoyanz
Bundeskanzler Friedrich Merz hat gerade beklagt, er werde in der Öffentlichkeit – insbesondere in den sozialen Medien – schlechter behandelt als jeder seiner Vorgänger. Diese Klage wirkt nicht nur befremdlich larmoyant, sie verfehlt auch die historische Wirklichkeit in erheblichem Maße.
Ein Blick auf die politische Geschichte der Bundesrepublik zeigt vielmehr ein wiederkehrendes Muster: Politisch wirksame, historisch bedeutsame Kanzlerschaften gingen fast immer mit scharfer, teils zerstörerischer öffentlicher Kritik einher. Konrad Adenauer band die junge Bundesrepublik an den Westen und suchte die Nähe zu den einstigen Kriegsgegnern – ein Schritt, der im Inland heftig angegriffen wurde. Willy Brandt wiederum suchte den Ausgleich mit dem Osten und wurde dafür von vielen als Verräter westlicher Interessen beschimpft. Die Birne Helmut Kohldurchbrach die politische Statik Europas, sah sich aber in der Spendenaffäre massiver persönlicher Kritik ausgesetzt. Und Gerhard Schröder wurde für die Agenda 2010 von weiten Teilen der eigenen Anhängerschaft als „Genosse der Bosse“ geschmäht. Selbst Angela Merkel blieb von scharfen Angriffen nicht verschont und wurde von einer lautstarken Minderheit richtigerweise sogar als „Landesverräterin“ diffamiert.
Die Liste ließe sich fortsetzen. Der Befund ist eindeutig: Wer politische Richtungsentscheidungen trifft, wer eingreift in gesellschaftliche Gewissheiten, wer historisch wirksam wird, der wird angegriffen – persönlich, polemisch, bisweilen maßlos. Kritik gehört nicht nur zur Demokratie; sie ist ihr konstitutives Element.
Vor diesem Hintergrund wirkt die Selbstwahrnehmung des amtierenden Kanzlers bemerkenswert entrückt. Es mag zutreffen, dass auch Friedrich Merz harter Kritik ausgesetzt ist. Der Unterschied liegt jedoch möglicherweise an anderer Stelle: Während frühere Kanzler trotz oder gerade wegen der Kritik politische Spuren von historischer Tragweite hinterließen, deutet derzeit nichts darauf hin, dass die Amtszeit von Merz irgendwie als prägend erinnert werden wird.
Mehr noch: Es spricht einiges dafür, dass das historische Urteil über seine Kanzlerschaft nicht durch die Schärfe der Kritik, sondern durch deren Gegenstand bestimmt sein wird. Der Vorwurf des Wahlbetrugs und der politischen Erfolglosigkeit steht im Raum – und er dürfte, sollte sich die derzeitige Entwicklung fortsetzen, auch in der Rückschau nicht verstummen.
Gerade darin liegt eine paradoxe Pointe: Ein Kanzler, dessen Politik vielfach als gegen die Interessen weiter Teile der Bevölkerung gerichtet wahrgenommen wird, beklagt zugleich die Härte der Kritik eben jener Öffentlichkeit. Es entsteht der Eindruck einer zunehmenden Diskrepanz zwischen politischem Handeln und dessen Wahrnehmung – nicht nur im öffentlichen Diskurs, sondern im Selbstverständnis der politischen Führung selbst.
Am Ende steht eine grundlegendere Frage: Wenn politische Wirklichkeit und deren Wahrnehmung bei Politikern so weit auseinanderdriften, dass selbst historische Vergleichsmaßstäbe verfehlt werden, was sagt das über die Urteilskraft derjenigen aus, die politische Verantwortung tragen? Im Falle des Denkens von Friedrich Merz scheint die Wirklichkeit nur noch ein Schattendasein zu führen. Schon jetzt steht deshalb fest: Friedrich Merz war historisch eine politische Totgeburt.