Verantwortungslosigkeit

Die deutsche Außenpolitik steht heute vor einem bemerkenswerten Befund: Während andere Staaten – ob man ihre Entscheidungen nun gutheißt oder kritisiert – sichtbar zwischen eigenen Interessen und internationaler Verantwortung abwägen, scheint Deutschland diese grundlegende Logik internationaler Politik nie wirklich gelernt zu haben.
Gerade jetzt zeigt sich das wieder deutlich. Anlass ist die amerikanisch-israelische Iran-Intervention. Doch während in Washington und Jerusalem strategische Entscheidungen getroffen werden, herrscht in Deutschland vor allem eines: analytische Ratlosigkeit. Von Rot bis Blau fehlt eine klare außenpolitische Position.
Das ist kein Zufall. Es ist das Ergebnis einer historischen Entwicklung, die weit in die Nachkriegszeit zurückreicht.

Die Vereinigten Staaten von Amerika sind mit ihrem Aufstieg zur Weltmacht in eine Rolle hineingewachsen, die ihnen ursprünglich fremd war: die Rolle einer Macht mit globaler Verantwortung. Vor ihrem Eintritt in den Zweiten Weltkrieg waren die USA – trotz ihrer wirtschaftlichen Stärke – außenpolitisch im Kern eine nationale Macht geblieben. Ihre Politik orientierte sich vor allem an eigenen Interessen und bewegte sich ideengeschichtlich weitgehend autark gegenüber den Konflikten der Alten Welt.
Erst der Zweite Weltkrieg und seine Folgen veränderten diese Rolle grundlegend. Seitdem lassen sich in der amerikanischen Außenpolitik zwei Leitlinien erkennen: zum einen die Wahrung nationaler Interessen, zum anderen die Übernahme von Verantwortung für eine internationale Ordnung.

Der Kalte Krieg verdeutlicht diese Doppelrolle besonders deutlich. Er war keineswegs nur ein abstrakter Systemkampf zwischen Kapitalismus und Sozialismus. In der politischen Praxis ging es vor allem um den Schutz jener Staaten, die real von der Expansion des sowjetischen Machtbereichs bedroht waren – vor allem in Europa, aber auch in Teilen Asiens, Afrikas und des sogenannten Nahen Ostens.

Die amerikanische Politik war dabei oft weniger von ideologischer Feindschaft gegen den Sozialismus geprägt als von der Überzeugung, Verantwortung für jene Länder zu tragen, die sich einer kommunistischen Dominanz zu entziehen suchten. In diesem Licht erscheint auch die berühmte These vom „Ende der Geschichte“ als ein Missverständnis. Sie setzte voraus, dass der Systemkonflikt der eigentliche Motor der Weltpolitik gewesen sei. Doch mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion verschwanden nicht die Konflikte der Geschichte. Neue Bedrohungen traten an ihre Stelle.

Eine der aggressivsten und folgenreichsten Kräfte der letzten Jahrzehnte war der politisch aktivierte Islamismus. Spätestens seit der iranischen Revolution von 1979 entstand im Nahen Osten ein politisch-religiöses Machtzentrum, das sich nach innen wie nach außen als Träger einer radikalen Ideologie verstand und bis heute eine zentrale Rolle bei der Finanzierung und Organisation islamistischen Terrorismus spielt. Gleichzeitig zeigte sich eine andere, typisch amerikanische Tendenz: der Versuch, internationale Konflikte nicht nur machtpolitisch, sondern auch aus einem Verantwortungsgefühl heraus zu lösen. Viele Interventionen der Vereinigten Staaten waren von der – im Rückblick oft naiven – Vorstellung geprägt, autoritäre Systeme durch eine Art Nation-Building in Richtung demokratischer Staatlichkeit transformieren zu können.
Auch das war weniger imperiale Machtpolitik als der Versuch, westliche Vorstellungen von Staatlichkeit, Recht und Demokratie zu exportieren. In vielen Teilen der Welt, insbesondere in Lateinamerika, wurde dies freilich stets als blanker Imperialismus interpretiert.

Die Anschläge des 11. September 2001 markierten dann eine Zäsur. Sie machten deutlich, dass es sich beim islamistischen Terrorismus um eine kompromisslose und destruktive Kraft handelte, die nicht durch institutionelle Reformprogramme oder politische Integration entschärft werden konnte.
Eine der bitteren Lehren der folgenden Jahre war deshalb, dass militärische Interventionen zwar Regime stürzen oder Terrororganisationen zerschlagen können, dass aber kein westliches Militär dauerhaft politische Ordnungen in fremden Gesellschaften errichten kann. Der Sturz eines Regimes kann nur der erste Schritt sein; ob daraus stabile politische Strukturen entstehen, müssen letztlich die betroffenen Gesellschaften selbst entscheiden.

All dies verweist auf ein Grundproblem jeder Großmachtpolitik: das Spannungsverhältnis zwischen nationalen Interessen und internationaler Verantwortung.
Genau dieses Spannungsverhältnis ist der deutschen Außenpolitik der Nachkriegszeit jedoch weitgehend fremd geblieben.

Die Bundesrepublik war im Kalten Krieg ein politisch zurückhaltender Verbündeter innerhalb der NATO. Ihre Rolle bestand vor allem darin, wirtschaftliche Stärke in diplomatische Loyalität zu übersetzen – eine Rolle, die oft als „Scheckbuchdiplomatie“ beschrieben wurde. In dem komplexen Bündnissystem des Westens konnte Deutschland gelegentlich Impulse geben, doch die eigentlichen Entscheidungen wurden von anderen getroffen. Gerade deshalb musste die deutsche Politik nie lernen, eigene Interessen und internationale Verantwortung miteinander abzuwägen. Sie bewegte sich stets im Schutzraum einer Ordnung, die von anderen Mächten garantiert wurde.

Nach dem Ende des Kalten Krieges änderte sich daran erstaunlich wenig. Statt eine eigenständige außenpolitische Maxime zu entwickeln, ließ sich Deutschland zunehmend zum Spielball internationaler Dynamiken machen. Gleichzeitig wuchs im Inneren ein politischer Stil, der außenpolitische Fragen vor allem moralisch oder zunehmend moralistisch kommentierte. Aus dieser Haltung entstand eine eigenartige Mischung aus Antiamerikanismus und pseudomoralischer Belehrungspolitik. Während andere Staaten reale strategische Konflikte austrugen, erhob die deutsche Politik immer häufiger den Zeigefinger – ohne zugleich klar zu formulieren, worin eigentlich deutsche Interessen bestehen. Außenpolitik wurde damit zunehmend zu einem Reflex innenpolitischer Selbstinszenierung. Moralische Positionen versprachen Zustimmung im Inland; strategische Überlegungen dagegen blieben selten sichtbar.
Gerade deshalb fehlte der deutschen Politik die Erfahrung, dass außenpolitische Entscheidungen reale Konsequenzen haben können – Konsequenzen für Sicherheit, für Stabilität ganzer Regionen und nicht selten für das Leben von Hunderttausenden Menschen. An dieser Stelle muss allerdings eine historische Situation als ruhmreiche Ausnahme erwähnt werden: Die Politiker um Helmut Kohl haben bei der deutschen Wiedervereinigung ein völlig gegenteiliges Geschick bewiesen und deutsche Interessen sowie internationale Verantwortung in bemerkenswerter Weise miteinander verbunden.

Besonders deutlich wurde dagegen das grundlegende Defizit deutscher Außenpolitik im Ukraine-Krieg. Russland verfolgte dort – unabhängig davon, wie man diese Politik bewertet – klar definierte nationale Interessen. Die deutsche Politik hingegen übernahm weitgehend die Kriegsziele der ukrainischen Regierung, ohne zugleich zu klären, welche konkreten Interessen Deutschlands selbst berührt sind und welche Verantwortung Deutschland für die Stabilität Europas trägt.
Während die Vereinigten Staaten derzeit mit ihrer Iran-Intervention erneut eine Entscheidung treffen, in der sich nationales Interesse und globale Verantwortung miteinander verschränken, reagiert die deutsche Politik vor allem mit Kommentaren – aber ohne klare Analyse.

Vielleicht liegt der Grund dafür tiefer, als es auf den ersten Blick scheint. Eine Politik, die nie lernen musste, Verantwortung für internationale Entscheidungen zu tragen, entwickelt auch keinen politischen Instinkt für deren Folgen.

Die deutsche Außenpolitik ist deshalb nicht nur strategisch schwach. Ihr eigentliches Problem ist ein anderes: Sie ist in einem bemerkenswerten Maße verantwortungslos geworden.

Und vielleicht ist genau das die eigentliche Lehre der Gegenwart. Wer nie lernen musste, Interessen und Verantwortung miteinander auszubalancieren, der kann beides am Ende verlieren – die eigenen Interessen ebenso wie die Verantwortung gegenüber der Welt. Und für das eigene Publikum zieht man sich dann auf die dümmliche Selbstverständlichkeit zurück: Frieden sei besser als Krieg.