Vorab:
Die hier veröffentlichten Texte sind weder offizielle Mitteilungen noch Belehrungen. Sie spiegeln zumeist nicht einmal im engeren Sinne meine Meinung wider – jedenfalls nicht im Sinne einer festgefügten Überzeugung, wohl aber im Sinne von Art. 5 GG –, sondern eher meine jeweiligen aktuellen Empfindungen.
Eigentlich sind sie auch nicht für ein Publikum bestimmt; sie dienen vor allem meiner eigenen Disziplinierung. Ich würde gerne generell Gedanken möglichst klar und strukturiert zu Ende führen – ein Vorhaben, das durch die Veröffentlichung eine willkommene Beschleunigung erfährt.
Die Bundesrepublik als konservatives Erfolgsprojekt
Die Bundesrepublik ist ein Erfolgsprojekt, weil sie konservativ ist – im Sinne einer Ordnung, die nicht versteinert, sondern bewahrt, was sich bewährt hat.
Weiterlesen … Die Bundesrepublik als konservatives Erfolgsprojekt
Wer aus der Wahrheit ist, der höret meine Stimme
Von der fundamentalen Gleichgültigkeit gegenüber der Wahrheit zugunsten der Wirkung des eigenen Redens - also "Bullshit".
Weiterlesen … Wer aus der Wahrheit ist, der höret meine Stimme
Zeit für Ohrfeigen
Der politische Moralismus muss enden und der Uneinigkeit als politischer Aufgabenstellung für ein Weiterkommen wieder gehuldigt werden.
Monster
Abschalten, Auflösen und Abwickeln: Gegen die ins Dystopische entgleiste monströse Realität des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.
Bloß ein Festchen der Demokratie gegen das Siechtum des Rechtsstaats
Man kann die Abstimmung über den Entschließungsantrag sehr wohl zu hoch aufhängen. Er hat weder irgendeine konkrete Auswirkung noch wird man von einer Zeitenwende sprechen können.
Weiterlesen … Bloß ein Festchen der Demokratie gegen das Siechtum des Rechtsstaats
Gegen die verfassungsmäßige Ordnung gerichtet
Das Bundesministerium des Innern hat zwei GmbHs – nämlich die COMPACT-Magazin GmbH und die CONSPECT FILM GmbH – im Verfahren nach § 3 Vereinsgesetz durch Bescheid für verboten erklärt.
Faesers neuer Verfassungsschutz?
Eine skandalöse Ausweitung der Kompetenzen des Bundesamtes für Verfassungsschutz oder die gebotene Umsetzung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes.
Bis zur Kenntlichkeit
Weshalb die antiisraelischen Demonstrationen nicht verboten oder staatlich bekämpft werden dürfen, wenn man Rechtsstaatlichkeit und Demokratie (wieder) ernst nehmen will.
Ein Sieg der Propaganda über die Wissenschaft
Zum Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zur Ablehnung einstweiliger Anordnungen gegen die einrichtungsbezogene Impfpflicht vom 10.02.2022 (1 BvR 2649/21)